Am Mittwochnachmittag hatte der Gesundheitsausschuss ausführlich Gelegenheit die aktuelle Corona-Situation und die kommenden Herausforderungen der Pandemie im Herbst und Winter mit Bundesminister Jens Spahn zu erörtern. In mehrfachen Fragerunden wurden Dreifachimpfung für die Gruppe Ü 80, Langzeitfolgen einer Covid-19 Infektion, das Impfangebot für Jugendliche ab 12 Jahren, die Frage der Beibehaltung von kostenlosen Tests für Nichtgeimpfte ab Oktober 2021 und der 3-G Regeln (geimpft, getestet, genesen) über Herbst und Winter und Lockerungen für Geimpfte diskutiert.
Gern verweise ich an dieser Stelle auch nochmal auf die Webseite des BMG mit allen aktuellen Informationen zu den Themen „Reisen“ und „Impfen“ https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html
Ich möchte auch darauf hinweisen, dass ich in Gesprächen mit dem Rhein-Erft-Kreis stehe, um das Impfmobil zu viel besuchten Plätzen zu bringen, damit der Impfschutz näher an die Bürgerinnen und Bürger herangebracht werden kann.
Nach dem Abzug der NATO aus Afghanistan und dem damit einhergehenden Vormarsch der Taliban verfolgt Bundesinnenminister Seehofer weiterhin das Rechtsstaatsprinzip und ist für die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan. Er äußerte sich dazu wörtlich: „Wir können uns nicht damit zufriedengeben, dass die Dinge schwierig sind. Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss das Land verlassen“. Auch unser Kanzlerkandidat Laschet will Straftäter weiterhin nach Afghanistan abschieben. Laschet dazu wörtlich: „Wir beobachten die Situation in Afghanistan sehr genau. Den Vormarsch der Taliban und die Folgen für die Bevölkerung können wir nicht ignorieren. Die Lage erfordert daher eine fortlaufende Bewertung und sorgsames Vorgehen bei Rückführungen. Aber unsere Linie bleibt klar: Wer in Deutschland straffällig wird, hat sein Gastrecht verwirkt.“ Horst Seehofer und Armin Laschet sehen die Verstärkung der freiwilligen Ausreise durch Teilerlass von Haftstrafen als eine Möglichkeit Straftäter zurückzuführen.
Auch nach drei Wochen läuft die Hilfe für die Opfer der Flutkatastrophe auf Hochtouren. Unser Ministerpräsident Armin Laschet hat zusammen mit Bundesfinanzminister diese Woche das schwer betroffene Stolberg besucht. Anliegen war den Opfern der Flutkatastrophe schnelle und unbürokratische Hilfen von Bund und Ländern zuzusichern.
In Nordrhein-Westfalen wurden bereits 215 Mio. Euro der bereitgestellten Soforthilfe von insgesamt 400 Mio. Euro zur Auszahlung an Privatleute und Firmeninhaber ausgezahlt. Damit kann eine erste Aufbauarbeit geleistet werden. Unser Ministerpräsident betonte, dass der Aufbau in den flutgeschädigten Gebieten nicht an der finanziellen Hilfe durch Land und Bund scheitern solle und ggf. weitere Mittel für die erste Aufbauphase zur Verfügung gestellt werden.
Im Weiteren regte Armin Laschet an, die Insolvenzantragspflicht für die betroffenen Firmen auszusetzen. Es wurde weiterhin der Vorschlag unterbreitet, dass der Wiederaufbau in den flutbetroffenen Kommunen durch ein Bundesgesetz geregelt werden soll, dass noch vor der Bundestagswahl verabschiedet werden kann.
Am vergangenen Mittwoch besuchte ich die Stommelner Windmühle, deren Restaurierung ich seit 2016 begleite. Zu diesem Zeitpunkt bewilligte der Bund gemeinsam mit dem Land NRW und der Stiftung Deutscher Denkmalschutz die notwendigen Sanierungsmittel. Es wurde eine enorme handwerkliche Arbeit in dieses historische Bauwerk eingebracht und seit wenigen Wochen wurde die Mühle auch wieder mit Mühlenflügeln versehen. Das Bauwerk ist ein Wahrzeichen für die Region und bietet einen wunderbaren Ausblick ins Umland. Die Mühle ist ein Magnet für Besucher. Familie Kremer, die sich mit großer Liebe und großem persönlichen Einsatz für die Mühle eingesetzt hat, möchte bald auch Führungen für Kinder anbieten, um ihnen das alte Handwerk des Müllers nahezubringen.
Zu den wichtigen und interessanten Aufgaben des Wahlkreisabgeordneten gehören die Unternehmensbesuche. Insofern freute es mich sehr, mich am Mittwoch mit dem Geschäftsführer der Fa. Klug Elektro- Mess- und Regeltechnik, Alfred Gerdes, treffen zu können, der neben seinen interessanten Firmenaufgaben als erfahrener und leidenschaftlicher Ingenieur auch ein begeisterter Karnevalist bei der KG Ahl Häre und auch noch Sammler von Messerschmidt Kabinenrollern und großer Brauchtumsförderer ist. So ergab sich für mich eine Menge an Gesprächsstoff. Diesen Austausch möchte ich gerne weiter fortführen.
