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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger des Rhein-Erft-Kreises,

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die Osterzeit und vor allen Dingen auch die Osterferien gehen zu Ende.

Für die Schulkinder und vor allen Dingen die Abiturientinnen und Abiturienten stellt sich jetzt zum 3. Mal die Frage, mit welchen Sicherheitsvorkehrungen in die Prüfungsphase eingetreten wird, damit auf der Zielgeraden zum Abitur keine Ausfälle eintreten. Die vermeintliche Ruhe in der Coronalage ist trügerisch und es wäre dringend an der Zeit seriöse Analysen zum Infektionsstatus der Bevölkerung vorzunehmen. Spekulationen und Vermutungen sind in keiner Weise hilfreich und die Situation muss dazu genutzt werden, jetzt genau die Verhaltensmuster herauszuarbeiten und auch zu kommunizieren, die für einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Virus nützlich sind.

Die kommende Woche ist wieder eine Sitzungswoche in Berlin, in der wir uns natürlich an vorderster Stelle mit dem Ukrainekrieg beschäftigen müssen. Die Kommunikation der Regierung ist unverändert vollkommen chaotisch und ist weder nach innen noch nach außen geeignet die Rolle der Bundesrepublik verantwortungsvoll darzustellen. Die aus meiner Sicht erschreckendste Diskrepanz ergibt sich zwischen den Verlautbarungen der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die auch bei ihren Treffen in dieser Woche mit den baltischen Staaten die Notwendigkeit des Zusammenhalts und der Loyalität in der demokratischen Welt betont hat und der inhaltslosen Einschläferungstaktik von Olaf Scholz in Begleitung der ahnungslosen Bundesverteidigungsministerin Lambrecht. Es liegt geradezu auf der Hand, dass die zwei verschiedenen Aufgabenstellungen der Unterstützung der Ukraine auf der einen Seite und dem Erhalt der Einsatzfähigkeit im Rahmen eines Bündnisauftrages permanent im Blick gehalten und gegeneinander abgewogen werden muss.

Es ist schon bezeichnend, wenn nicht täglich zwei Partnern der Ampelkoalition mit absoluter Regelmäßigkeit „der Kragen platzt“, nämlich der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen), die einhellig und anhaltend die Vorgehensweise ihres Koalitionspartners massiv und zurecht kritisieren. Glaubt denn irgendjemand in der diplomatisch militärisch strategischen Welt, dass jetzt der aus dem Hut gezauberte „Ringtausch“ – Slowenien liefert schweres Gerät an die Ukraine und erhält als Ersatz schweres Gerät von der Bundeswehr – natürlich nicht als Einmischung der Bundesrepublik in das Kriegsgeschehen interpretieren könnte, wenn man dies wollte. Vollkommen unerfindlich ist mir auch, wieso in diesem Fall das Material in ausreichender Menge verfügbar ist, während es bei Direktlieferungen zu Engpässen kommen könnte.

Als besonders enttäuschend erachte ich vor allen Dingen die fast voraussehbare Starsinnigkeit des Kanzleramtes, sich überhaupt nicht mit den Vertretern der Opposition in dieser Sache konstruktiv auszutauschen.

Insofern war die Annahme begründet, dass wir uns nur im Bedarfsfalle zu Mehrheitsbeschaffern von Grundgesetzänderungen und sonstigen Gesetzesvorhaben herangezogen werden, eine inhaltliche Debatte aber an uns vorbei und ohne uns geführt werden soll. Wir werden uns in der kommenden Woche jedoch kraftvoll zu Wort melden, weil es in der Tat eine in der politischen Landschaft gesamtdeutsche Verantwortung gibt.

 

Herzlichst Euer/Ihr

Dr. Georg Kippels
Dr. Georg Kippels MdB

Besuch in der BERGHEIMAT

Am heutigen Vormittag besuchte ich in Bergheim das Heimatmuseum BERGHEIMAT und ließ mich von Frau Astrid Machuj ausführlich über die Bilder und Exponate der neuen Ausstellung über die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg informieren. Es ist immer wieder bewundernswert wie viele Ausstellungsstücke und vor allen Dingen auch Fotos bzw. Bildaufnahmen durch sorgfältige suche in Archiven und Privatsammlungen aufgefunden werden können. Die Ausstellung zeichnet ein lebhaftes Bild über die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg, die vom Wiederaufbau, wirtschaftlichen Wachstum und natürlich städtebaulichen Veränderungen geprägt war. In der BERGHEIMAT wird von den Ehrenamtlern eine ungeheure Menge an Einsatz in Zeit und Geld investiert, um die Erinnerung wachzuhalten und die Entwicklung unserer Region, gerade auch der jungen Generation erlebbar zu machen. Besonders interessant finde ich es immer wieder, wie viele bekannte und sogar berühmte Gesichter auf den Bilddokumenten auftauchen. Wer hätte beispielsweise erahnt, dass auch der Autor Günter Grass nach dem zweiten Weltkrieg eine kurze Zeit in Bergheim verbracht hat. Besonders beeindruckend sind die zahlreichen sportlichen Leistungen, die von Bergheimerinnen und Bergheimern in den Jahrzehnten erbracht worden sind und weit über die Grenzen Bekanntheit und Beachtung gefunden haben. Die Arbeit sollte deshalb noch mehr Beachtung und Besucher finden, die mit Spenden und Mitgliedsbeiträgen für eine erfolgreiche Fortsetzung des Heimatmuseums sorgen können. Für mich steht auf jeden Fall in diesem Jahr der Besuch aus Anlass des Jubiläums fest im Terminkalender vermerkt. 

 

Mehr Informationen unter www.museum-stadt-bergheim.de

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