Berlin, 07.12.2016
Bergheim: Barbaraempfang von RWE
Dr. Georg Kippels – MdB
Vergangenen Montag konnte ich dem traditionellen Barbaraempfang von RWE Power im Schloss Paffendorf beiwohnen. Der Vorstandsvorsitzende Matthias Hartung zeigte die Bedeutung der Braunkohleverstromung für unsere Region und für die bundesweite Stromversorgungssicherheit auf.
Die Verträglichkeit der Energiewende ist nur gewährleistet, solange die Verlässlichkeit der Braunkohle besteht. Die regelmäßig von Rot-Grün eingebrachten Vorschläge zur Laufzeitverkürzung gleichen einem Windfähnchen, das sich immer wieder nach dem politischem Druck ausrichtet der innerhalb dieser Parteien weht. Dabei bedarf es Standhaftigkeit und Treue, denn kaum ein Energieerzeuger hat so einen klaren Fahrplan wie unsere Braunkohle.
Besonders die Aktionen der Aktivisten gilt es klar zu verurteilen. Ich begrüße daher sehr, dass das Oberverwaltungsgericht am Mittwoch das Urteil aus der ersten Instanz bestätigt hat, wonach das Protestcamp gegen den Braunkohletagebau auf einem Privatgrundstück bei Kerpen illegal ist. Folgerichtig hatte der Kreis richtig angeordnet, dass alle Bauten entfernt werden und Neuerrichtungen verboten sind. Von einer friedlichen Versammlungsfreiheit – worauf sich Camp-Befürworter gerne stützen – konnte nie gesprochen werden. Bereits in den vergangenen Monaten habe ich die Gewalttaten deutlich verurteilt. Ich bin froh, dass diese „No-Go-Area“ endlich ein Ende hat und die Arbeitnehmer zukünftig ohne Sorge, um ihre Gesundheit und ihren Schutz, ihrer Arbeit nachgehen können.
