Aktuelle Stunde zu den Leopard 2-Lieferungen Was ich schon vor einigen Woche hier im Newsletter kritisch angemerkt habe, ist leider nicht besser geworden: Auch nach dem Ramstein-Treffen und dem Festakt zu 60 Jahren Elysée-Vertrag in Paris am letzten Wochenende konnte...

Arzneimittelengpässe: Nötig ist ein Beschaffungsgipfel Bereits in der vergangenen Woche hatte ich über die immer schwierigere Versorgungslage mit Medikamenten hingewiesen, die insbesondere Familien mit kleinen Kindern, aber auch Krebspatienten vor große...

Kunst im Kreis In meiner regelmäßigen Besuchsreihe bei Künstlern des Rhein-Erft-Kreises führte mich in dieser Woche der Weg zu Horst-Dieter Commer nach Kerpen. Für die Kerpener ist der Künstler eher als Didi Commer bekannt, weil er im Jahre 2011 Prinz Karneval der...

Corona und kein Ende? Bei der Vorgehensweise von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach könnte man den Eindruck gewinnen, dass er eine gewisse Schwäche für Achterbahnfahrten hat. Während vor dem Jahreswechsel die Diskussion über die Beendigung der Pandemie durch...

Ampel isoliert Deutschland zunehmend in Europa Nach einem Jahr Ampel-Regierung ist auch die Außen-, Sicherheits- und Europapolitik der Koalition alles andere als erfolgreich: Bundeskanzler Olaf Scholz ist zunehmend dabei, Deutschland in Europa zu isolieren – auch was...

Delegationsreise nach Genf zur WHO Der Unterausschuss Globale Gesundheit hatte für dieses Jahr Genf als Reiseziel bestimmt, um sich umfassend über die weltweite Gesundheitssituation zu informieren. Von Montag bis Mittwoch hatte ich als Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in...

Erbschaftsteuer: Steuererhöhung durch die Hintertür Die Ampel plant mit dem Jahressteuergesetz 2022 die steuerliche Bewertung von Immobilien und Grundstücken zum Jahreswechsel zu ändern, ohne jedoch die Freibeträge bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer anzupassen....

Bundeshaushalt mit verdeckten Schulden in Rekordhöhe In Krisenzeiten ist Sparen das Gebot der Stunde. Das gilt offenbar nicht für die Bundesregierung. Für 2023 plant sie Ausgaben von fast 500 Milliarden Euro, fast 50 Milliarden davon als neue Schulden. Daneben werden...

Besuch bei der Medica in Düsseldorf Am vergangenen Montag war ich auf Einladung einer Krankenkasse Teilnehmer einer Podiumsdiskussion auf der Medica in Düsseldorf. Vermutlich handelt es sich um die weltweit größte Ausstellung des Gesundheitswesens, und der Weg vom...

Bürgergeld: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen Diese Woche ist das sog. „Bürgergeld“ verabschiedet worden – sehr zu meinem Leidwesen. Wie der Name schon andeutet, geht die Ampel-Regierung damit einen nächsten Schritt hin zur schleichenden Einführung eines...