Termine der Wahlkreiswoche –Besuch im Tierheim Bergheim Die Wahlkreiswoche im beginnenden Frühling war geprägt von ortsnahen Besuchen. Am Montag führte mich der Weg zunächst in das Tierheim Bergheim, wo ich mich über die fürsorgliche Arbeit des dortigen Vereins für...

Die Sondersitzung des Deutschen Bundestages am vergangenen Sonntag Die Sondersitzung des Deutschen Bundestages am vergangenen Sonntag war in vielfacher Hinsicht ein historisches Ausnahmeereignis. Nicht nur, dass seit über zwei Jahren der Plenarsaal des Deutschen...

Sondersitzung des Bundestags zum russischen Angriff auf die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz hat für diesen Sonntag eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages mit der Abgabe einer Regierungserklärung und anschließender Debatte beantragt. In einer ersten...

Wahl von Friedrich Merz zum Fraktionsvorsitzenden Ankündigungsgemäß fand am Dienstag die Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden statt, in der Friedrich Merz mit 89,5 Prozent eindrucksvoll ins Amt gewählt wurde. Damit sind alle personellen Veränderungen nach der...

Einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen? Die Aufregung bei der Ampel ist riesengroß, dass nun aus den Reihen der Union die Forderung nach Aussetzung bzw. die Ankündigung der Nichtbefolgung kommt. Das Wort des Verfassungsbruchs macht schon die Runde. Bevor man sich...

Klage für verfassungskonforme öffentliche Haushalte Die Ampel-Koalition setzt Deutschlands haushaltspolitische Glaubwürdigkeit leichtfertig aufs Spiel. Diese Woche hat sie einen Nachtragshaushalt in Höhe von 60 Milliarden Euro verabschiedet. Mit den zweckgebundenen...

Außerordentliche digitale Ausschusssitzung des Gesundheitsausschusses Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger des Rhein-Erft-Kreises, eigentlich würden wir uns jetzt regelmäßig auf den wunderschönen Brauchtumsveranstaltungen des Rheinischen Karnevals im Rhein-Erft-Kreis...

Erste Regierungsbefragung von Bundeskanzler Olaf Scholz Es sollte doch alles anders werden - moderner, transparenter und vor allem verständlicher in der Kommunikation. Betrachtet man nun den Verlauf der ersten Regierungsbefragung von Bundeskanzler Olaf Scholz am...

Aktuelles zur Corona-Pandemie Die Ausbreitung der Omikron-Mutante ist europa- und weltweit in vollem Gange, wenngleich Deutschland diese Entwicklung offensichtlich mit Zeitverzögerung trifft. Alle jüngsten Erkenntnisse legen jedenfalls nahe, dass unsere Strategie der...